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PJI 12 2018

GR-Sitzung 6.6.2018

Geschätzte Jabingerinnen und Jabinger! Liebe Jugend!

Am Freitag, 6. Juli 2018 fand die zweite Gemeinderatssitzung des Jahres 2018 statt! Nachstehend eine kurze Zusammenfassung:

Anwesenheitsliste: VzBgm. Franz Saurer, Dr. Johann Bogath, Rita M. Werderits, Roman Saurer, Oliver Haselpacher - für die Fraktion „Pro Jabing – Gemeinde sind wir alle“

Bgm. Günter Valika, Alfred Tomisser, Gerhard Pulay, Bianca Graf, Ernst Pickl, Dominik Graf, Peter Zartler (für die entschuldigte Michaela Lorenz) – für die Fraktion „SPÖ Jabing“

 

Amtsvorständin Klaudia Zartler – als Schriftführerin

Zu TOP 1 Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung

Zur Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung vom 16.03.2018 gab es keinerlei Einwendungen!

Zu TOP 2 Berichte d. Kontrollauschusses

Zu diesem Tagesordnungspunkt berichtete der Vorsitzende des Kontrollausschusses Roman Saurer über zwei abgehaltene Ausschusssitzungen v. 8. Mai 2018 und v. 26. Juni 2018!

Zu TOP 3 Beauftragung eines Datenschutzbeauftragten gem. DSGVO

Die Einführung d. neuen Datenschutz Grundverordnung erfordert auch auf Gemeindeebene die Einsetzung eines Datenschutzbeauftragten.

Mit dieser Funktion wurde die Firma Wagner/Eisenstadt – auf Antrag des Bürgermeisters - einstimmig beauftragt (Laufzeit 3 Jahre)!

Zu TOP 4 Widmung des Grundstückes Nr. 645/2, KG Jabing als öffentliches Gut

Die Umwidmung des Grundstückes wurde einstimmig beschlossen!

Zu TOP 5 OSG „Generationenhaus“ – Haftungsübernahme der 4 barrierefreien Wohneinheiten durch die Gemeinde                               

Nach längerer, ausgiebiger Diskussion wurde auch dieser Tagesordnungspunkt einstimmig beschlossen!

Mit diesem Beschluss übernimmt die Gemeinde Jabing – gegenüber der OSG (Oberwarter Siedlung) die Haftung für die vier ebenerdigen Wohnungen („Betreubares Wohnen“).

Die Haftung beinhaltet auch, dass im Falle einer Nichtbelegung dieser Wohnungen, die Gemeinde Jabing „als Mieter einspringt“ u. die Mietkosten übernimmt!

Andererseits steht mit Übernahme dieser Vereinbarung der Gemeinde Jabing das Recht zu, diese vier Wohnungen mittels Gemeinderatsbeschluss zu vergeben! 

Zu TOP 6 Einleitung eines §18a Umwidmungsverfahrens

Im Zuge dieses Tagesordnungspunktes wurden weitreichende Entscheidungen hinsichtlich des privaten Wohnbaus in Jabing (private Häuslbauer) getroffen!

Dieses Projekt wird bereits länger betrieben und konnte nunmehr mittels eines einstimmigen Beschlusses in die offizielle Startphase (Raumplanung, Kaufverhandlungen, Projektierung etc.) geschickt werden.

Im Zuge diese „Großprojektes“ soll privaten Bauwerbern die Möglichkeit gegeben werden, relativ günstige – und vor allem verfügbare – Bauplätze zu erwerben!

Das Projekt sieht vor, seitens der Gemeinde Jabing geeignete Grundstücke anzukaufen und die entsprechenden Widmungen einzuleiten! Zug um Zug soll für die notwendige Infrastruktur gesorgt werden!

Diese verfügbaren Baugründe sollen danach/währenddessen möglichen Bauwerbern angeboten werden, bzw. bei Bedarf kostendeckend an diese abgegeben werden!

Dieses Projekt hat größte Priorität, die ersten fertigen Unterlagen sollen in der Herbstsitzung (September) 2018 vorgelegt und beschlossen werden!

Zu TOP 7 Personalentscheidung für Verwaltung auf Grund der Stellenausschreibung

Dieser Tagesordnungspunkt ist nicht öffentlich, eine inhaltliche Weitergabe ist daher nicht zulässig!

Als Ergebnis diese TOPs dürfen wir Frau Gloria Pathy als neue Mitarbeiterin der Gemeinde Jabing bekanntgeben, wir wünschen Frau Pathy viel Freude am neuen Arbeitsplatz!

Zu TOP 8 Ehrungen FF Jabing

Wie vielleicht bereits bekannt (siehe auch www.ff-jabing.com) konnten 13 junge Feuerwehrmänner in letzter Zeit große Erfolge bei FF-Wettbewerben erringen!

Die Gemeinde Jabing gratulierte im Zuge der Gemeinderatssitzung den „Jungmännern“ zu diesen Erfolgen und überreichte diesen als Zeichen der Anerkennung Burgenlandgutscheine!

Diese kurze Zusammenfassung der letzten Gemeinderatssitzung entspricht dem persönlichen Protokoll bzw. den Aufzeichnungen von. Vz.Bgm. Franz Saurer.

Eine vollständige Protokollierung aller besprochenen Punkte ist nicht möglich, ich stehe jedoch für eine persönliche Information (im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten) gerne zur Verfügung!

Mit freundlichem Gruß

Franz Saurer

Vizebürgermeister

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